»Sexismus entgegentreten – Unterstützungsstrukturen für Betroffene aufbauen, antisexistische Arbeit erweitern«

Wir sind bestürzt über die Fälle sexualisierter Gewalt. Wir bedauern, dass Menschen in unseren Parteistrukturen Opfer von Übergriffen wurden und zu lange zu wenig Gehör dafür fanden und bitten dafür um Entschuldigung. Deshalb danken wir besonders den Betroffenen für ihre Bereitschaft, Diskriminierungen und sexuelle Übergriffe zu benennen sowie dem Jugendverband für die Unterstützungsarbeit.

Wir begrüßen die Handlungsempfehlungen des Bundesvorstandes „Solidarität mit den Betroffenen“, die am 20. April beschlossen wurden. Diese geben uns die Möglichkeit, einheitliche Verfahren zum Umgang in jeder Parteigliederung zu entwickeln. Diese Arbeit braucht Fachlichkeit, Vertrauen und Ressourcen, auch dafür ist die Zusammenarbeit von Bund und Länderebene der Partei unverzichtbar.

Um zeitnah zu reagieren, sind wir mit dem Landesverband DIE LINKE. Sachsen im Gespräch. Dieser hat bereits seit 2020 eine Richtlinie entwickelt, um Sexismus in der Parteiarbeit zu entgegnen. Seit März 2021 arbeitet mit Uta Gensichen eine ehrenamtliche Vertrauensperson in der LINKEN Sachsen, an die sich Betroffene bei sexualisierter Belästigung und Diskriminierung wenden können. Frau Gensichen wäre bereit, in einer ersten Phase auch als Ansprechpartnerin für unseren Landesverband zu agieren. Wir werden im Landesverband vorschlagen, diese Erfahrungen zu nutzen und ggf. eine gemeinsame Beratungsstruktur auszubauen.

DIE LINKE hat, auch in ihrer Quellpartei PDS, immer gegen Diskriminierung und Sexismus gekämpft. Mit unseren Konzepten der Geschlechtergerechtigkeit und der konsequenten Quotierung bei Kandidaturen haben wir einen im Vergleich zu anderen Parteien und Organisationen besonders hohen Anteil von Frauen* bei Abgeordneten, Vorständen und in Ämtern. DIE LINKE hat feministische Kämpfe geführt, Freiräume geschaffen und emanzipatorische Teilhabe gelebt; Frauen* agieren selbstbewusst in der Partei und in die Gesellschaft hinein. Dennoch gibt es Sexismus und Diskriminierung in den Strukturen der LINKEN. Geschlechterbasierte Vorurteile, Benachteiligungen aufgrund des binären Geschlechtsmodells und patriarchale Machtverhältnisse wirken auch in unseren Zusammenhängen. Wir sehen auch, dass besonders im politischen Ehrenamt weniger Frauen* als Männer* aktiv sind und versuchen dies zu ändern.

Es braucht eine neue Sensibilisierung für den Umgang mit sexualisierter Diskriminierung. Anhand der aktuellen Berichte sehen wir, dass wir Strukturen zur Unterstützung von Betroffenen, zur Aufarbeitung und zur Verhinderung von Sexismus und sexualisierten Übergriffen aufbauen und erweitern müssen. Dafür werden wir eine Richtlinie für die antisexistische Arbeit im Landesverband erarbeiten.