In der heutigen Kabinettspressekonferenz stellte Finanzminister André Schröder den vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 vor. Dazu erklären der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: Weiterlesen

Landesvorsitzender Andreas Höppner zur Idee einer neuen linken Sammelbewegung oder Volkspartei und der derzeit laufenden Debatte: Weiterlesen

Unbefriedigende Ergebnisse für den Osten - Vernünftige Weichenstellungen in den Überschriften, nur symbolische Untersetzung in der Finanztabelle Was Union und SPD mit Blick auf eine mögliche neue Bundesregierung verabredet haben, ist zutiefst unbefriedigend - sowohl gemessen an den sozialen, ökonomischen und politischen Realitäten, aber auch… Weiterlesen

Heute verkündete das Ministerium der Finanzen, dass aus dem STARK III Programm weitere 19 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 33 Millionen Euro unterstützt werden sollen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Weiterlesen

Heute tagte der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtages und hat zur Frage der Aktenvorlage im Fall Oury Jalloh beraten. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen

Landesvorsitzender Andreas Höppner zu den Morddrohungen am Abgeordneten Büro in Bitterfeld: In der Nacht zum 9. Januar 2018 wurde zum dritten Mal in Folge das Büro der Landtagsabgeordneten Dagmar Zoschke (MdL) und des Bundestagsabgeordneten Jan Korte (MdB) in Bitterfeld beschmiert, nachdem zwei Wochen zuvor, zum wiederholten Mal, das Namensschild… Weiterlesen

Zum neuen Höchststand der Zahl minderjähriger Rekrutinnen und Rekruten bei der Bundeswehr erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen

Zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche auf Bundesebene und der Beerdigung der Klimaschutzziele 2020 erklärt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Kerstin Eisenreich: Weiterlesen

Zu den Äußerungen des CDU-Abgeordneten Detlef Gürth zum Fall Oury Jalloh im sozialen Netzwerk Facebook erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen

Harzkreis. Der Landkreis Harz liegt bei der Wirtschaftskraft im bundesweiten Vergleich aller 381 bewerteten Landkreise auf Rang 339 und gehört damit zu den fünfzig Schlusslichtern, die fast ausnahmslos in Ostdeutschland zu finden sind. Das ergab die nunmehr 15. Auflage des Landkreis-Rankings des Wirtschaftsmagazins »Focus-Money«. Im Vergleich der… Weiterlesen