Als Antwort auf die dürftige Schulgesetznovelle der Landesregierung hat die Fraktion Die LINKE heute eigene Vorschläge für ein besseres Schulsystem als Änderungsantrag zum Entwurf der Landesregierung in das Plenum eingebracht. Darüber hinaus werden auch in den anschließenden Ausschussberatungen noch vielfältige Änderungen und Ergänzungen gefordert… Weiterlesen

Zum umstrittenen Fördermittelbescheid des Wirtschaftsministeriums für den Breitbandausbau in der Altmark erklären der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange und der Abgeordnete der Altmark Wulf Gallert: Weiterlesen

In der kommenden Landtagssitzung erfolgt die Aussprache zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Sachsen-Anhalt“. Hierzu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Weiterlesen

Nach Medienberichten wurde in der Expertenkommission zur Ermittlung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs ermittelt, dass im Land allein in den nächsten fünf Jahren bis 2022 etwa 1.800 Lehrkräfte weniger ausgebildet werden, als in den allgemeinbildenden Schulen mindestens eingestellt werden müssen. Damit kann aus der eigenen Ausbildung nicht einmal… Weiterlesen

Zu Medienberichten, nach denen die Zahl der Stromsperren für säumige Zahler*innen zunehmen, erklärt die energiepolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich: »Die Problematik von Stromsperren für Menschen, die Ihre Rechnung nicht bezahlen können, hat die Fraktion DIE LINKE bereits im Augustplenum des Landtages thematisiert. Mit dem Antrag „Die… Weiterlesen

Zum heute angekündigten Rückzug unseres Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel erklären sie stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: Weiterlesen

Heutige Medienberichte verweisen auf eine aktuelle Studie, die einen dramatischen Insektenschwund in Deutschland konstatiert. Demnach ist die Masse der Insekten seit 1989 um circa 75 % geschrumpft. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher Hendrik Lange: Weiterlesen

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern Pläne für die »Polizeistruktur 2020« vorgestellt. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade: Weiterlesen

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten der Novelle des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen

Zu den Inhalten der heute von Bildungsminister Tullner vorgestellte Schulgesetznovelle der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Weiterlesen