Zu den Vorschlägen der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt der Bundesagentur für Arbeit für ein Förderprogramm zur assistierten Unterstützung von Langzeitarbeitslosen erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Doreen Hildebrandt: Der Chef der Arbeitsagenturen in Sachsen-Anhalt, Kay Senius, wies in der gestrigen… Weiterlesen

Im heutigen Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration stellte DIE LINKE beim Blindengeld und den Krankenhäusern wichtige Änderungsanträge zum Sozialetat. Die Regierungsfraktionen kündigten entsprechende Überprüfungen an. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin, Dagmar Zoschke: In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales… Weiterlesen

Erklärung der Landesvorsitzenden, Birke Bull-Bischoff, und der innenpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Henriette Quade, zur Ablehnung des Antrages auf ein NPD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht: Im Rückblick auf die Verbrechen des Nationalsozialismus empfinden viele Genossinnen und Genossen der LINKEN die Parteiprivilegien der NPD… Weiterlesen

Am vergangenen Dienstag wählten die Genossinen und Genossen aus dem Wahlkreis 69 Eva von Angern als Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017. »Es geht los! Ich bin die Direkt-Kandidatin der LINKEN im Wahlkreis 69 für die Wahl des 19. Deutschen Bundestags im kommenden Herbst. Die Mitglieder unserer Partei nominierten mich gestern Abend. Danke… Weiterlesen

Zum heutigen Treffen der kinder- und jugendpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern, die gesundheitspolitische Sprecherin, Dagmar Zoschke, und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin, Monika Hohmann: Sachsen-Anhalt kann und will… Weiterlesen

Die schrecklichen Terroranschläge der vergangenen Monate und insbesondere der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember vergangenen Jahres haben in der Bundesrepublik zu einer regen Diskussion über die Sicherheit geführt. Eine solche Diskussion ist nicht nur berechtigt, sondern auch geboten. Damit sie wirkliche Erkenntnisse bringt,… Weiterlesen

Zu einer Gesamtmitgliederversammlung der altmärkischen LINKEN kamen die beiden Kreisverbände DIE LINKE. Salzwedel und DIE LINKE. Stendal am 14. Januar im »Piccolo« in Kalbe/Milde zusammen. Im Zentrum stand dabei die Wahl unseres Direktkandidaten für den Wahlkreis 66 Altmark bei der kommenden Bundestagswahl. Katrin Kunert, die seit 2005 für uns und… Weiterlesen

Zu den Ausgaben des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« kritisiert unsere Familienpolitikerin, Monika Hohmann: »Zinslose Darlehen zur Förderung von Familien in strukturschwachen Regionen sind prinzipiell zu begrüßen. Bedauerlicher Weise wird das Geld im Fall des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« völlig ineffektiv investiert. Entweder müssen weitere… Weiterlesen

Zu der vom Wirtschaftsminister, Prof. Dr. Armin Willingmann vorgestellten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur« (GRW-Richtlinie) erklärt unser stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Höppner: Nach den… Weiterlesen

Am Freitagabend hat auch DIE LINKE. Halle ihre Kandidatin für die Bundestagswahl im Herbst aufgestellt. Mit 98 Prozent wurde Petra Sitte in einer Gesamtmitgliederversammlung der Partei DIE LINKE im Wahlkreis 72 erneut zur Direktkandidatin gewählt, sie erhielt 104 von 106 Stimmen. Weiterlesen