Die Großbäckerei Lieken verlegt ihren Standort Weißenfels nach Wittenberg, die Beschäftigten sollen sich nun mit Lohnverzicht und Nichtanerkennung von Dienstjahren am 120 Kilometer entfernten Standort »neu bewerben« können, während Lieken 11,2 Millionen Euro Fördergelder kassiert. »Es stinkt gewaltig, wenn Fördermittel Tarifflucht unterstützen und… Weiterlesen

Christina Buchheim hatte zum Weihnachtskaffee für Senioren geladen und zahlreiche gut gelaunte Gäste nutzten die Einladung für einen Plausch mit der Landtagsabgeordneten. Weiterlesen

Zur Bekanntgabe der PISA-Ergebnisse und zu diesbezüglichen Äußerungen von Bildungsminister Tullner bemerkt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Außer wohlfeilen Worten hat Bildungsminister Tullner unseren Schulen bisher nichts zu bieten. Seine Versprechungen Tullner lauten, die Unterrichtsversorgung als entscheidende… Weiterlesen

Zur heutigen feierlichen Zeugnisausgabe für die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst am Seminar für Lehrämter in Halle erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann: Es ist immer wieder sehr beeindruckend, mit welch hervorragenden Ergebnissen junge Lehrerinnen und Lehrer ihre lange Ausbildung sowohl an der Universität als auch… Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden Birke Bull-Bischoff und des Fraktionsvorsitzenden Swen Knöchel zur Erklärung des Bundes der Steuerzahler zur Verwendung von Fraktionsgeldern vom 5. Dezember 2016: Die Erklärung des Bundes der Steuerzahler präsentiert eine fragwürdige Mischung aus alten und wenig neuen Fakten, aus Verkürzungen und… Weiterlesen

Harzkreis. Kaum ein sozialpolitisches Thema treibt die Menschen mehr um als die Frage nach der Entwicklung der Renten. Für den Harzer Kreisverband der LINKEN Anlass, sich anlässlich der 30. Auflage ihrer Veranstaltungsreihe »Wirtschaftspolitischer Frühschoppen« mit der Zukunft der Renten in Deutschland zu beschäftigten. Weiterlesen

Zum Erscheinungsbild und zum Zustand der so genannten KENIA-Koalition bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Gebhardt: Erscheinungsbild wie Zustand der Regierungskoalition sind beklagenswert, da scheint nicht nur der Kitt zu bröckeln. Lässt man die letzten Monate Revue passieren, so hat die Koalition ihre großen… Weiterlesen

Dietmar Bartsch, Jaqueline Bernhardt, Solveig Schuster, Eva von Angern, Norbert Müller, Heinz Hilger und Ulrich Schneider präsentierten am 1. Dezember 2016 das Netzwerk gegen Kinderarmut. »Ein ganz besonderer Moment am heutigen Tag«, sagt Eva von Angern. Weiterlesen

Anlässlich des bevorstehenden Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Prävention und Aufklärung sind nach wie vor der einzig erfolgreiche Weg zur Bekämpfung von HIV und AIDS und bedürfen des Vertrauens aller Beteiligten. Jede Form der Repression widerspricht dieser Grunderkenntnis.… Weiterlesen

Wenn moralisch verwerfliche „Geschäftsideen“ verhindert werden sollen, müssen wir das Sponsoring insgesamt verbieten. Parteienfinanzierung soll demokratisch sein. Demokratisch geht es aber nur dann zu, wenn jede Bürgerin und jeder Bürger den gleichen Zugang zu den Parteien hat. Sonderzugang für Firmen und Lobbygruppen über Sponsoringverträge… Weiterlesen