Der Landesrechnungshof hat heute den Jahresbericht 2016 (Teil 1) vorgestellt. Dazu erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: Der heute vorgelegte Bericht des Landesrechnungshofs diagnostiziert eine verheerende »Gutachteritis« in der Landesregierung. Die Ergebnisse übertreffen die Befürchtungen der vergangenen Wochen… Weiterlesen

Zur Absicht von Verfassungsschutzbehörden, die so genannten Reichsbürger genauer beobachten zu wollen, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Henriette Quade: Das gesellschaftliche Phänomen der Reichsbürger wurde lange unterschätzt. Die Einschätzung des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, das lediglich 20 Prozent der Reichsbürger der… Weiterlesen

Mit dem Programm „Kultur macht stark“ fließt bis 2017 jährlich viel Geld in die kulturelle Bildung. Dieses Programm muss fortgesetzt werden, zumal hier ein im besten Sinne inklusiver Ansatz gefunden wurde. Dazu haben wir einen Antrag gestellt und eine Anhörung eingefordert. Nun hat sich die Koalition bewegt. Wir haben zu deren Antrag zwar einige… Weiterlesen

Zu den bevorstehenden Beratungen zum Haushalt 2017/2018 bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion, Kristin Heiß: In der gestrigen Sitzung des Finanzausschusses wurde deutlich, dass die Verabschiedung des Haushalts 2017/2018 erst im März 2017 erfolgen soll. Das bedeutet, dass es im kommenden Jahr für mindestens drei Monate eine… Weiterlesen

Im Verlauf des Wochenendes wurde auf das Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten Hendrik Lange in Halle-Neustadt ein Farbanschlag verübt. Unbekannte Täter sprühten Hakenkreuze auf die Eingangstür. Dazu erklärt Hendrik Lange: »Erneut wurde ein Wahlkreisbüro der LINKEN angegriffen. Doch das Kalkül der Täter wird nicht aufgehen. Auch durch einen… Weiterlesen

Es ist längst kein Geheimnis mehr: In deutschen Krankenhäusern herrscht Pflegenotstand. Es fehlen 100 000 Pflegekräfte. Im Rahmen unserer Kampagne »Das muss drin sein« macht DIE LINKE mit vielen Aktionen auf diesen Missstand aufmerksam und fordert zum Beispiel eine gesetzliche Personalbemessung, um den Personalnotstand zu bekämpfen, verbindliche… Weiterlesen

Alle guten Dinge sind drei, sagt der Volksmund. Und so hat es sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE und die Staßfurter Stadtratsfraktion DIE LINKE nicht nehmen lassen, am Mittwoch, den 19. Oktober 2016 zum dritten Frühstück mit LINKS in das Fraktionsbüro einzuladen. Als Referent konnte der Vorsitzende des Deutschen Mieterbundes Bernburg & Staßfurt… Weiterlesen

Unser Fraktionsvorsitzender Swen Knöchel im Herbstinterview bei MDR Sachsen-Anhalt. »Es reicht nicht aus, wenn man ein Land regieren möchte, dass man sich mit den Fehlern, die man selbst in der Vergangenheit verursacht hat, beschäftigt.« (Foto: Screenshot MDR.de) Weiterlesen

Am 19. Oktober 2016 fand die Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Jerichower Land statt. Der scheidende Vorsitzende unseres Kreisverbandes, Harry Czeke, eröffnete die Versammlung und gab einen kurzen Rückblick auf die Kreisvorstandsarbeit der vergangenen Jahre. Mit einem weinenden und einem lachenden Auge verlässt er den… Weiterlesen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen Land und… Weiterlesen