Presseerklärungen Jerichower land
Keine Nachrichten verfügbar.
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Wernigerode/Reddeber. Der Wernigeröder Ortsteil Reddeber war Ziel der jüngsten Informationstour der Stadtratsfraktion der Linkspartei. Fraktionschef Thomas Schatz, Bauausschusschef Christian Härtel, Inge Lande (Kulturausschuss) und Ulla Wittur (Sozialausschuss) kamen im Gemeindebüro mit Ortsbürgermeister Marcus Meier und den Ortschaftsräten Andreas… Weiterlesen

Auch Innenminister Stahlknecht denkt angesichts der aktuellen Sicherheitslage über die Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren nach. Dazu bemerkt der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Zunächst – die Rechtslage ist klar, das Grundgesetz spricht zu Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Bundeswehr eine… Weiterlesen

Der Internationale Sportgerichtshof (Cas) bestätigte gestern das Urteil des Leichtathletik-Weltverbands IAAF vom 17. Juni 2016 und damit den Ausschluss des russischen Leichtathletik-Teams von den Olympischen Sommerspielen in Rio de Janeiro. Die Entscheidung, die aufgrund des Nachweises eines flächendeckenden, systematischen Dopings in der… Weiterlesen

Erstmals hat im April 2016 das Verwaltungsgericht Magdeburg die Verfassungsmäßigkeit der Übergangsfrist bezweifelt, die es den Abwasserzweckverbänden ermöglichte, bis zum 31. Dezember 2015 nachträgliche Anschlussgebühren einzuziehen. Diese Entscheidung wurde inzwischen am 16. Juni 2016 vom Oberverwaltungsgericht Magdeburg bestätigt. Dazu erklärt… Weiterlesen

Zur heute von Finanzminister André Schröder und Bildungsminister Marco Tullner vorgestellten Fortsetzung des Programms "STARK III" erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: So gut und wichtig die Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen und nun auch zusätzlich von Sporthallen, Kultureinrichtungen und Hochschulgebäuden ist,… Weiterlesen

Das Bundesumweltministerium plant, bei der Einrichtung von Naturschutzgebieten in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) von Nord- und Ostsee das Angeln pauschal zu verbieten, wie es Anfang des Jahres aus Referentenentwürfen des Ministeriums zu entnehmen war. Unter Anglerinnen und Anglern sowie in den Anrainerländern, in denen der Tourismus ein… Weiterlesen

Zu den positiven Meldungen aus dem Bildungsministerium über die Ergebnisse des diesjährigen Abiturjahrgangs erklärt der bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann: In der gymnasialen Ausbildung in Sachsen-Anhalt gibt es viel Licht, aber auch einigen Schatten. Bundesweit können sich die Abiturienten in Sachsen-Anhalt mit ihren Leistungen und ihren… Weiterlesen

LINKE-Bundestagsfraktionsvize Jan Korte auf Sommertour in Wernigerode Bürgersprechstunde und Sommerfest in der Bunten Stadt im Harzkreis. Auf Einladung der Wernigeröder Kreis- und Stadträtin Evelyn Edler machte der stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende der LINKEN, Jan Korte, im Rahmen seiner Sommertour am 12. Juli Station in der Bunten… Weiterlesen

Sommertour durch die Altmark

DIE LINKE. Stendal

Für unser Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert gibt es kein Sommerloch. Heute begann ihre Sommertour. Unter anderem zusammen mit stlv. Landesvorsitzendem Andreas Höppner, Linda Granowske, Mario Blasche und Enrico Schild ging es heute in die Kita »BuBiLa« in ‪Stendal‬ und zum Gespräch mit den Landwirten Schuchmann und Lenz nach Schwarzholz. Weiterlesen

Interview mit unserer Landesvorsitzenden Birke Bull in der »Volksstimme« über den Wahlkampf, die Mühen der Ebene in der Oppositionsarbeit und unverrückbare Grundsätze der LINKEN. (Interview von Steffen Honig) Weiterlesen