Ein LINKES Sommerfest mit schlechtem Wetter? Das war bisher glücklicher Weise die große Ausnahme! Und so zogen auch am Freitag pünktlich um 15 Uhr die letzten grauen Wolken davon, um Platz zu machen für die erneut zahlreichen Gäste und für ein umfangreiches Programm. Weiterlesen

Der Bundestag hat in der vergangenen Woche ein weiteres Anti-Terror-Paket im Schnellverfahren durchgewinkt und dabei einige Wünsche der Sicherheitsorgane erfüllt. Ein genauerer Blick in den Gesetzentwurf zeigt aber, dass wesentliche Änderungen mit Terrorismus höchstens am Rande zu tun haben. Weiterlesen

Zur aktuellen Bertelsmann-Studie zur frühkindlichen Bildung erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Die Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Qualität der frühkindlichen Bildung im Ländervergleich hat für Sachsen-Anhalt einen schlechten Betreuungsschlüssel für die Kindertagesstätten ausgewiesen. Natürlich ist diese… Weiterlesen

Zu den aktuellen Pressemeldungen, die den Weiterbetrieb der Fähren in Rothenburg, Wettin-Löbejün und Brachwitz in Gefahr sehen, erklärt Hendrik Lange, Mitglied im Arbeitskreis »Wirtschaft, Wissenschaft und Landesentwickung« der Fraktion: Der Weiterbetrieb der drei genannten Fähren hat für die Fraktion DIE LINKE oberste Priorität. Wir appellieren… Weiterlesen

Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Nach den Vorgaben des Rettungsdienstgesetzes gelten Hilfsfristen für das Eintreffen der Rettungsdienstwagen von 12 Minuten sowie für das Eintreffen der… Weiterlesen

Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE, zur heutigen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns: Das ist einfach zu wenig! 8,84 Euro sind einfach nicht genug! Die aktuellen wirtschaftlichen und tariflichen Rahmenbedingungen würden einen höheren Mindestlohn durchaus… Weiterlesen

Der von Betroffenen und Verbänden zu Recht umstrittene Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes stand heute auf der Tagesordnung im Bundeskabinett in Berlin. Der Protestaktion im Mai in der Bundeshauptstadt schloss sich nun eine weitere an. »Das ist nicht unser Gesetz!« – unter diesem Motto demonstrierten heute Menschen mit und ohne… Weiterlesen

Auf Grundlage der Antwort der Landesregierung auf eine Kleinen Anfrage zum Pflegekraftschlüssel an Krankenhäusern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass die Frage des Personalschlüssels für die Pflegekräfte an den Krankenhäusern eine noch wichtigere Rolle einnimmt,… Weiterlesen

Stellvertretend für die vielen neuen Mitglieder unserer Partei nahmen am diesjährigen Neumitgliedertreffen vom 24. bis 26. Juni 2016 in Berlin auch zwei unserer Neumitglieder aus Sachsen-Anhalt teil. Die beiden Neumitglieder aus dem Kreisverband Jerichower Land hatten die Ehre. Weiterlesen

Laut Medienberichten (s. auch hier) verweisen Bürgerinitiativen darauf, dass das Moratorium im Streit um Abwassergebühren nicht greift. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Leider kann es nicht überraschen, dass die von der Koalition beschlossene Änderung zum Kommunalabgabengesetz keine Ruhe in den Streit um die Abwassergebühren… Weiterlesen