In der Nacht vom 8. zum 9. Mai 1945 unterzeichneten in Berlin-Karlshorst Vertreter des Oberkommandos der deutschen Wehrmacht vor den Vertretern der Streitkräfte der Anti-Hitler-Koalition die offizielle Urkunde über die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Es war das offizielle Ende eines verbrecherischen Systems, dessen Weltherrschaftspläne,… Weiterlesen

Wie zu vernehmen ist, wird der Bereich Kultur künftig komplett in der Staatskanzlei angesiedelt. Dazu bemerkt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Kulturpolitik in der vorangegangenen Legislaturperiode war nicht alleine von Stiefmütterlichkeit geprägt, sie wies auch geradezu katastrophale Züge bis hin zu drastischen… Weiterlesen

Die Kenia-Koalition hat sich trotz guter Forderungen ihre eigene Stolperfalle in den Vertrag geschrieben. Um die Konsolidierungshilfen des Bundes nicht zu gefährden, darf das Land bis 2019 insgesamt maximal 200 Millionen Euro mehr ausgeben als bisher. Geplant sind aber laut Koalitionsvertrag Mehrausgaben in Höhe von sechs Milliarden Euro. Im… Weiterlesen

Zur geplanten Abstimmung im Bundesrat über die Ausweitung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten am 13. Mai 2016 erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Wie bekannt wurde, ist die Landesregierung noch nicht festgelegt, wie sie sich in der am Freitag, 13. Mai 2016, anstehenden Abstimmung über die Ausweitung der… Weiterlesen

Auch 2016, zum 71. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des von Deutschland begonnenen Weltkrieges, gedachten Mitglieder des Kreisverbandes an die für unsere Freiheit Gefallenen. Zahlreich nahmen Mitglieder der LINKEN an der Veranstaltung der Stendaler Freundschaftsgesellschaft auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Stendal… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende Birke Bull und der Fraktionsvorsitzende Swen Knöchel erklären zum 8. Mai 2016, dem Tag der Befreiung: Am 8. Mai schauen wir zurück auf deutsche Vergangenheit, die bis heute prägt. Wir erinnern an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und die Verheerungen des II. Weltkrieges. Nur die militärische Zerschlagung… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Internationalen Hebammentages erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Erst vor wenigen Tagen hat es erneut Ankündigungen von Berufsaufgaben freiberuflicher Hebammen in Sachsen-Anhalt gegeben. Die hohen Haftpflichtversicherungsprämien und viel zu geringen Honorare lassen offenkundig einer… Weiterlesen

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Fraktion DIE LINKE. im Landtag an der Landtagswette des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt e.V. Schaffen sie es, bis zum 30. September eine Ferienfreizeit für im KJR organisierte Kinder und Jugendliche auf die Beine zu stellen oder, dass mindestens ein Drittel unserer Abgeordneten Ferienfreizeiten,… Weiterlesen

Am 5. Mai jährt sich der Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung bereits zum 24. Mal. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Menschen mit Behinderungen Dagmar Zoschke: Ins Leben gerufen durch InteressenvertreterInnen von »Selbstbestimmt Leben Deutschland« wurde der Protesttag bewusst auf den Europatag gelegt, um ein Zeichen… Weiterlesen

Zur Ankündigung der Landesregierung, mittels einer Novellierung des Kommunalabgabengesetzes den Streit um Abwassergebühren im Land beilegen zu wollen, erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: Die Absicht der Landesregierung, durch eine Neugestaltung des Kommunalabgabengesetzes den Streit um die Beiträge für Wasser und Abwasser einer Lösung… Weiterlesen