Presseerklärungen Jerichower land
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zur Wahl des Landtagspräsidenten und der Vizepräsidenten
Zu Verlauf und Ergebnissen der Wahlen zum Landtagspräsidenten und zu den Vizepräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Swen Knöchel: Die Fraktion ist auch nach dem fehlgeschlagenen Wahlgang für den Vizepräsidenten bei ihrem Vorschlag, Wulf Gallert, geblieben, und das war nur folgerichtig. Allerdings – die heute durchgeführten Wahlgänge... Weiterlesen
Konstituierung des Magdeburger Landtags
Die konstituierende Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute Vormittag begonnen. Viel Erfolg unseren Abgeordneten in der 7. Wahlperiode! Weiterlesen
Erhalt des Hebammenberufes – neue Landesregierung muss umgehend handeln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke erklärt: Die neuerliche Ankündigung von freiberuflichen Hebammen in Sachsen-Anhalt, ihren Beruf aufgrund hoher Haftpflichtversicherungsprämien und zu geringer Honorare aufzugeben, muss als endgültiger Weckruf begriffen werden. Weiterlesen
Wandern mit LINKS
Bei herrlichsten Frühlingswetter trafen sich am Sonntag, den 10. April 63 Wanderfreunde zur 5. »Frühlinkswanderung« von »Seehausen links«. Mit dabei der Revierförster von Seehausen, Herr Schröder, und Frau Petra Pitzschel, die mit der Gruppe eine Yoga-Pause im Wald einlegte – »Wir begrüßen den Wald mit Schwung und Freude«. Die Künstlerin Anne Rose... Weiterlesen
Abgabenrecht novellieren, Beitragserhebung zeitnah und endlich gestalten
Zur heutigen Positionierung von »Haus & Grund« und des Initiativen-Netzwerkes Kommunalabgaben Sachsen-Anhalt (INKA) zum Abgabenrecht erklärt die Abgeordnete Kerstin Eisenreich: Die Forderungen, die Haus & Grund und das Initiativennetzwerk Kommunalabgaben (INKA) heute gegenüber den möglichen Koalitionspartnern einer neuen Landesregierung erheben,... Weiterlesen
Kommunalen Finanzbedarf gemeinsam mit den Kommunen ermitteln
Zu neuen Überlegungen hinsichtlich der der Finanzierung der Kommunen des Landes bemerkt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: Die Erkenntnis, dass die Kommunen Sachsen-Anhalts unterfinanziert sind, hat die verhandelnden künftigen Koalitionäre erreicht – dazu ist ihnen zu gratulieren. Doch das allein genügt nicht,... Weiterlesen
Lehrkräfte – Aktuelle Ausschreibung ist kaum Tropfen auf den heißen Stein
Zur Ankündigung des Kultusministeriums, 218 Stellen für neue Lehrkräfte auszuschreiben, erklärt der Abgeordnete Thomas Lippmann: Die Fraktion DIE LINKE hat immer wieder beharrlich darauf hingewiesen, dass dem eklatanten Lehrkräftemangel und dem Mangel an pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur durch zusätzliche Neueinstellungen über die... Weiterlesen
Gute Gesundheitsversorgung für alle – Abkehr vom Kurs der Zweiklassenmedizin
Anlässlich des Weltgesundheitstages 2016 erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Dagmar Zoschke: Die vor gut einer Woche veröffentlichten Daten zur Lebenserwartung haben sehr eindrücklich den Zusammenhang zwischen Einkommen und Gesundheit bestätigt: Ebenso wie Sachsen-Anhalt zum Schlusslicht bei den Einkommen zählt, gehört es auch... Weiterlesen
Panama Papers: Landesregierung muss bei wirtschaftlichen Beziehungen moralische und soziale Standarts einhalten
Die Recherche der Mitteldeutschen Zeitung ergab, dass es offensichtlich Geschäftsbeziehungen der Landesregierung mit sogenannten Briefkastenfirmen gegeben hat. Die Landesvorsitzende Birke Bull äußert dazu: Das Ausmaß der Steuerverschleierungen mit mutmaßlich alles anderem als ehrenwerten Absichten wird durch die Veröffentlichung der »Panama Papers«... Weiterlesen
Aus der Landtagsfraktion
Die Landtagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Stefan Gebhardt zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Am selben Tag haben sich nun auch die Arbeitskreise konstituiert. Als Arbeitskreisleiterinnen und damit Mitglieder des Fraktionsvorstandes wurden Kerstin Eisenreich (AK Wirtschaft und Landesentwicklung), Monika Hohmann (AK Bildung und... Weiterlesen