Eine aktuelle Untersuchung prognostiziert für Sachsen-Anhalt eine neue Welle der Abwanderung und in der Folge neuen Leerstand. Dazu erklärt die Sprecherin der Fraktion für Städtebau- und Wohnungspolitik Kerstin Eisenreich: Bis zum Jahr 2045 soll in zahlreichen Regionen Sachsen-Anhalts die Anzahl der Haushalte um mehr als 15 Prozent sinken. Die in… Weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, am 28. und 29. Mai 2016 findet in der Messe Magdeburg die 1. Tagung des 5. Bundesparteitages statt. Er beginnt am Sonnabend um 10 Uhr und endet am Sonntag um 15 Uhr. Neben der Verhandlung diverser Anträge steht die Neuwahl des Parteivorstandes auf der Tagesordnung (nähere… Weiterlesen

Auf der Gesamtmitgliederversammlung des Stendaler Kreisverbandes kamen am vergangenen Freitag 60 Genossinnen und Genossen zusammen. Diese wählten Linda Granowske und Günter Rettig als Delegierte der Stendaler LINKEN zu den kommenden Bundesparteitagen. Katrin Kunert sowie Mario Blasche wurden als Ersatzdelegierte gewählt. Neben diesen Wahlen war… Weiterlesen

Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie… Weiterlesen

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen

Sieben Regionalkonferenzen liegen hinter uns. Sieben lange Abende. Alle haben sich gelohnt. Innerhalb von zwei Wochen kamen Birke Bull, Wulf Gallert, Swen Knöchel, Achim Bittrich und Tanja Behrend in Burg, Dessau, Magdeburg, Wittenberg, Halle, Kalbe (Milde) und Halberstadt mit etwa 500 Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten… Weiterlesen

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach… Weiterlesen

Eine Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum für das ARD-Magazin MONITOR stellte fest: Die »Rente für alle« bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen. Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender erklärt dazu: Die Ergebnisse dieser Langfristprojektion bestätigen unser Rentenkonzept. Weiterlesen

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,… Weiterlesen

Zur Kundgebung des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt gegen eine »grün-ideologische Bevormundung des ländlichen Raumes« bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehrere hundert Bauern und Waldbesitzer machten heute ihrem Ärger über schwarz-rot-grüne Koalitionsverhandlungen lautstark Luft. Die größten… Weiterlesen