500.000 Euro sinnvoll investieren
Zu den Ausgaben des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« kritisiert unsere Familienpolitikerin, Monika Hohmann: »Zinslose Darlehen zur Förderung von Familien in strukturschwachen Regionen sind prinzipiell zu begrüßen. Bedauerlicher Weise wird das Geld im Fall des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« völlig ineffektiv investiert. Entweder müssen weitere Landkreise in die Förderung aufgenommen oder das Projekt grundsätzlich überdacht werden.«
Zu den Ausgaben des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« kritisiert unsere Familienpolitikerin, Monika Hohmann: »Zinslose Darlehen zur Förderung von Familien in strukturschwachen Regionen sind prinzipiell zu begrüßen. Bedauerlicher Weise wird das Geld im Fall des Programms »Sachsen-Anhalt Zukunft« völlig ineffektiv investiert. Entweder müssen weitere Landkreise in die Förderung aufgenommen oder das Projekt grundsätzlich überdacht werden.«
Zwischen 2015 und 2018 sollen insgesamt eine halbe Million Euro im Rahmen des Förderprojekts zur Unterstützung rückkehr- und zuzugsinteressierter Familien ausgegeben werden. Förderberechtigt sind hierbei lediglich Familien, die ihren Hauptwohnsitz im Landkreis Mansfeld-Südharz oder Dessau-Roßlau anmelden und einen Arbeitsvertrag über mindestens zwei Jahre oder zukünftige Einnahmen aus selbstständiger Arbeit darlegen können. Das Darlehen ist zweckgebunden zur Deckung von Umzugskosten, Kosten der Haushalts- und Ersteinrichtung und Verwaltungs- oder Kitagebühren. Laut Auskunft der Landesregierung sind lediglich 120.000 Euro in Form von Darlehen an förderberechtigte Familien vorgesehen, den Bärenanteil in Höhe von 380.000 Euro verschlucken Personal- und Sachkosten. 228.000 Euro wurden bereits in den Jahren 2015 und 2016 aus dem sog. Mauergrundstücksfonds des Bundes ausgegeben.
»Das Fazit nach den ersten zwei Jahren ist äußerst ernüchternd: In lediglich einem Fall wurde ein Darlehen ausgeschüttet, ein weiterer Antrag befindet sich noch in Bearbeitung. Hier werden Unsummen zum Fenster hinaus geworfen, die an anderer Stelle dringend benötigt werden, etwa bei der Unterstützung Alleinerziehender. Entweder müssen deutlich mehr Familien eine Förderung erhalten – dadurch, dass die Förderbedingungen erleichtert und weitere Landkreise in die Förderung aufgenommen werden – oder das Projekt sollte eingestampft und die Gelder in sinnvollere Projekte investiert werden«, so Monika Hohmann abschließend.
Die Fraktion DIE LINKE. hat einen Antrag auf Selbstbefassung im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration gestellt, um sich über das Projekt informieren zu lassen.