Presseerklärungen Jerichower land
Gemeinsame Pressemitteilung der Kreistagsmitglieder des Jerichower Lands Gabriele Herrmann, Sophie Ackermann und Mario Langer: Am Montagabend fand die konstituierende Sitzung des Kreistags des Jerichower Lands statt. Hierbei sorgte das Verhalten der CDU unter der Führung von Markus Kurze (MdL) sowie die beschlossene Erhöhung der Entschädigungen… Weiterlesen
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Der US-Konzern Dow will möglicherweise zentrale Anlagen im mitteldeutschen Chemiedreieck stilllegen. Betroffen wären Böhlen in Sachsen und Schkopau in Sachsen-Anhalt. Dadurch sind hunderte Industriejobs in Gefahr, die Zukunft der Standorte wäre fraglich. Dow begründet die Maßnahme mit wirtschaftlichem Druck und strukturellen Standortnachteilen: Die… Weiterlesen
Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf. Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch… Weiterlesen
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 8/5225) geht hervor, dass die Zahl der Kontrollen zum Mindestlohnbetrug durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Verhältnis zum Jahr 2022 um zwei Drittel gesunken ist. Gleichzeitig hat sich bei den verbliebenen Kontrollen die Häufigkeit der Verstöße seit 2021 mehr als… Weiterlesen
Zum Jahrestag der Ankündigung der Hartz-Reformen erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Rund 20 Jahre nach den verheerenden Hartz-Reformen droht ihre Wiederauflage – und das mit neuer Härte. Im Sondierungspapier der potenziellen Koalitionspartner CDU und SPD wird erneut angedroht, das Bürgergeldsystem zu verschärfen und soziale… Weiterlesen
Zum intransparenten Planungsprozess eines JVA-Neubaus in Weißenfels erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses erbrachte die Erkenntnis, dass bereits seit Oktober 2024 ein Alternativstandort für einen Neubau in der Landesregierung im… Weiterlesen
Zu der prekären Personalsituation an den Kitas in Sachsen-Anhalt erklärt Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die pädagogischen Fachkräfte in unseren Kitas leisten einen unschätzbaren Beitrag zum Aufwachsen der Jüngsten. Sie begleiten die Kinder in einer prägenden Phase ihres… Weiterlesen
Zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg betonen Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende im Landtag sowie Janina Böttger und Hendrik Lange, Landesvorsitzende der Partei Die Linke: „Magdeburg trauert. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und Angehörigen, den vielen Verletzten und Betroffenen. Für so viele Familien hat der Anschlag alles… Weiterlesen
Der Landesvorstand der Partei Die Linke hat Janina Böttger als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2025 vorgeschlagen. Damit soll sie auf Platz 1 der Landesliste antreten, worüber die Vertreterinnenversammlung am 21. Dezember 2024 in Halberstadt endgültig entscheidet. Janina Böttger will die Interessen Sachsen-Anhalts in der Bundespolitik… Weiterlesen
Anlässlich des 86. Jahrestages der Pogrome am 9. und 10. November 1938 mahnen die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange: Am 9. November und in der Nacht zum 10. November 1938 wurden Synagogen und jüdische Geschäftshäuser von organisierten Truppen der NSDAP und SA unter Beteiligung und Jubel aus der deutschen Gesellschaft in Brand… Weiterlesen
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA erklären die Landesvorsitzende Janina Böttger und die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Die jüngsten Wahlen in den USA sind ein Weckruf für eine eigenständige Politik in Europa und Deutschland. Die soziale Verunsicherung breiter Bevölkerungsschichten ist ein Konjunkturprogramm für… Weiterlesen