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Presseerklärungen Jerichower land
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Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Eva von Angern

Impf-Skandal in Sachsen-Anhalt – viele Fragen, wenige Antworten

Nach der heutigen Sitzung im Ausschuss für Inneres und Sport des Landtags Sachsen-Anhalt betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern, angesichts der Debatte um Impfdrängler*innen: »Die Landesregierung gibt sich bei der Aufarbeitung der vielen Fälle von Impfdrängler*innen in Sachsen-Anhalt mehr als zugeknöpft. Das Innenministerium... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Nicht nur Schulen, sondern Perspektiven öffnen!

Am 1. März sollen in Sachsen-Anhalt die Schulen schrittweise wieder öffnen, sofern die 7-Tage-Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten stabil unter 200 Neuinfektionen liegt. Das ist derzeit mit Ausnahme des Burgenlandkreises überall im Land der Fall. Zum Restart der Schulen erklärt der Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Erzieher*innen und Lehrkräfte sind systemrelevant – Impfbeginn vorziehen!  

Im Hinblick auf den schnelleren Einsatz des Impfstoffs von AstraZeneca für besondere systemrelevante Gruppen aus der zweithöchsten Impfkategorie wie z. B. Polizist*innen hat DIE LINKE bereits zur Sondersitzung des Landtages am 18. Februar in einem Antrag (Drs. 7/7264) gefordert, jetzt auch mit der Impfung von Beschäftigten in... Weiterlesen


Eva von Angern

Corona-Pandemie: Beteiligung sichern und Perspektiven schaffen!

In der heutigen Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt zu aktuellen Entwicklungen in der Corona-Pandemie betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Corona und keine Ende – das beschreibt nicht nur die wiederkehrenden Diskussionen hier im Landtag, sondern auch das Gefühl der Menschen im Land. Fakt ist: Wir werden die Pandemie... Weiterlesen


Hendrik Lange

Das Land lässt Studentenwerke und Studierende im Stich

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses des Landtages, in dem unter TOP 1 im Rahmen der Diskussionen zu einem Nachtragshaushalt auch über die Unterstützung der Studentenwerke im Land geredet wurde, erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE: »Seit Jahren monieren wir bei den... Weiterlesen


Hendrik Lange

Grube Brüchau dringend auskoffern – Belastung von Mensch und Umwelt verhindern

Nach dem Gerichtsprozess um die Grube Brüchau vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg erklärt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Lange: »Das sich ein Gericht mit der Frage der Dichtheit der Grube Brüchau beschäftigen muss, ist außerordentlich bedauerlich. Die Grube mit ihrer dünnen Mergelschicht ist undicht, diese Probleme... Weiterlesen


Henriette Quade, Hendrik Lange

Innenminister muss sich erklären – Impfskandal muss Folgen haben

Die Fraktion DIE LINKE hat für die kommende Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport am 25. Februar einen Antrag auf Selbstbefassung gestellt und verlangt Auskunft von der Landesregierung und vom Innenminister Richter. Mit Blick auf den Impfskandal in Halle ist dringend ein Handeln der Kommunalaufsicht geboten. Dazu erklären die Hallenser... Weiterlesen


Eva von Angern

Fehler in den Kommunen – Versagen in der Landesregierung

Zur Aufdeckung des skandalösen Versagens der Landesregierung in der Impfstrategie im heutigen Sozialausschuss erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Die heutige Sitzung des Sozialausschusses hat gezeigt, dass das Fehlverhalten kommunaler Funktionsträger*innen insbesondere bei der Verletzung der Impfverordnung im Landkreis... Weiterlesen


Henriette Quade

Verschwörungsideologien und Fakenews in Amtsstuben sind inakzeptabel

Heute hat die Fraktion DIE LINKE einen Selbstbefassungsantrag für den Ausschuss für Inneres und Sport im Landtag von Sachsen-Anhalt eingereicht. Der Innenausschuss soll sich mit der Eignung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters der Stadt Burg beschäftigen. Dazu kommentiert Henriette Quade, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Lehrer*innen-Mangel und Schulgliederung verfestigen die soziale Spaltung

Mit einer Kleinen Anfrage (KA 7/4270) wurde die Bilanz des Bildungsministeriums bei der Gestaltung des Unterrichtsangebotes in den allgemeinbildenden Schulen in Verlauf der 7. Wahlperiode erfragt. Dabei hat sich gezeigt, dass der fortschreitende Lehrkräftemangel einseitig zu Lasten der Schüler*innen an den Sekundar- und Gemeinschaftsschulen geht.... Weiterlesen