Feuerwehrbrand kann und muss gelöscht werden

Zur Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Die Feuerwehren sind ein zentrales Element der Abwehr der Brandgefahr, der Brandbekämpfung und der Hilfeleistung bei Unglücksfällen. Seit Jahr und Tag warnt DIE LINKE vor den drastischen Folgen der Kürzungspolitik der Landesregierung für die Feuerwehren im Land, die Folgen sind dramatisch und werden immer offensichtlicher. Die Zahl der Feuerwehren nimmt stetig ab, vor allem die Nachwuchsgewinnung stellt ein großes Problem dar.

Zur Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Die Feuerwehren sind ein zentrales Element der Abwehr der Brandgefahr, der Brandbekämpfung und der Hilfeleistung bei Unglücksfällen. Seit Jahr und Tag warnt DIE LINKE vor den drastischen Folgen der Kürzungspolitik der Landesregierung für die Feuerwehren im Land, die Folgen sind dramatisch und werden immer offensichtlicher. Die Zahl der Feuerwehren nimmt stetig ab, vor allem die Nachwuchsgewinnung stellt ein großes Problem dar.

Verantwortlich dafür ist die derzeitige Landesregierung unter Ministerpräsident Haseloff, vor allem durch die Kürzung der kommunalen Finanzzuweisungen. Den Kommunen fehlt zunehmend das Geld für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge, auch im Bereich des Brandschutzes. Da reicht es eben nicht, wenn Innenminister Stahlknecht öffentlichkeitswirksam ein neues Fahrzeug oder Gebäude an eine Feuerwehr übergibt.

Zudem gehören gerade die Freiwilligen Feuerwehren in vielen Regionen zu den identitätsstiftenden Einrichtungen. Die Feuerwehren der Kommunen müssen entsprechend ihrer Aufgaben gut ausgestattet, ausgebildet und einsatzbereit sein. Daraus notwendigerweise entstehende Lasten dürfen nicht allein den Kommunen überlassen werden, hier ist ebenso das Land in der Pflicht. 
Wichtig ist es, auch bei den Arbeitgebern ein Umdenken zu erreichen, damit Mitgliedern der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes die Ausübung ihres Ehrenamtes nicht erschwert oder sogar unmöglich gemacht wird. Dazu müssen die Arbeitgeberverbände mit einbezogen werden, um im gemeinsamen Dialog Lösungen zu finden.

Der Feuerwehrbrand in Sachsen-Anhalt kann und muss gelöscht werden, allerdings ist auch hier von dieser Landesregierung nichts mehr zu erwarten.“