Solidarität statt Angst

Birke Bull
AktuellLandesverbandPresse

Zur aktuellen Wahlumfrage des ZDF-Politbarometers erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull: Die Gesellschaft ist verunsichert. Terroranschläge und die Ereignisse von Köln haben die Flüchtlingsdebatte weiter verschärft und erschwert. Das Stimmungsbild der aktuellen ZDF-Umfrage spiegelt auch dies.

Zur aktuellen Wahlumfrage des ZDF-Politbarometers erklärt die Landesvorsitzende Birke Bull:
Die Gesellschaft ist verunsichert. Terroranschläge und die Ereignisse von Köln haben die Flüchtlingsdebatte weiter verschärft und erschwert. Das Stimmungsbild der aktuellen ZDF-Umfrage spiegelt auch dies.

Wir brauchen Solidarität und Offenheit in der Politik und im Land statt Angst und Stimmungsmache. Wir kämpfen mit Zuversicht für den Regierungswechsel in Sachsen-Anhalt. Wir kämpfen für ein neues Bündnis aus LINKEN, Sozialdemokraten und GRÜNEN. Die AfD wird keines der Probleme lösen, dass sie vorgibt als einzige zu benennen. Angst kann nie Basis demokratischer Politik sein.

Die Sicherung der soziale Daseinsvorsorge für alle, gute Rahmenbedingungen für die Integration und den Zugang zum Arbeitsmarkt für Geflüchtete, Stopp des Personalabbaus bei Lehrern und Polizisten – das sind Prioritäten der LINKEN. Landespolitik muss die Lebensbedingungen aller verbessern und den sozialen Zusammenhalt stärken. Für diesen Weg werben wir um die Unterstützung der Wählerinnen und Wähler am 13. März 2016.