In der heutigen Beratung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung wurde der Bericht der "Expertengruppe zur Bestimmung des längerfristigen Lehrkräftebedarfs" vorgestellt. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Thomas Lippmann und der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Weiterlesen

Zu den jüngsten Äußerungen zur Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Stendal erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Abgeordnete im Wahlkreis Stendal Wulf Gallert: Weiterlesen

Zum heute in der Mitteldeutschen Zeitung erschienenen Bericht, wonach EU-Prüfer davon ausgehen, dass EU-Mittel für Regionalentwicklung entgegen den Bestimmungen verwendet wurden sowie zu Pressemeldungen über den Bericht der Brüsseler Antikorruptionsagentur OLAF zur nachweislich falschen Verwendung von EU-Fördermitteln in der vorletzten… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Rechtsausschusses erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen

Zu den rassistischen Äußerungen des Fraktions- und Landesvorsitzenden der AfD, André Poggenburg, im Rahmen des politischen Aschermittwochs in Sachsen erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen

In Bezug auf Medienberichte, dass die Zahl von Arreststrafen für Schulschwänzer nach wie vor sehr hoch ist und wieder steigt, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Weiterlesen

Zum heutigen Aktionstag zur Kampagne »One Billion Rising« erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen

In der heutigen Kabinettspressekonferenz hat Innenminister Holger Stahlknecht das Rückkehrmanagement des Landes sowie die Arbeit der Task Force Rückkehr bilanziert. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: Weiterlesen

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern das Maßnahmenpaket für die Mitgliedergewinnungskampagne der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: Weiterlesen

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe vom Bericht der europäischen Anti-Korruptionsbehörde (Olaf), der massive Verstöße bei der Vergabe von EU-Geld in Sachsen-Anhalt im Rahmen der so genannten IBG-Affäre rügt. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Weiterlesen