Harzkreis. Der Landkreis Harz liegt bei der Wirtschaftskraft im bundesweiten Vergleich aller 381 bewerteten Landkreise auf Rang 339 und gehört damit zu den fünfzig Schlusslichtern, die fast ausnahmslos in Ostdeutschland zu finden sind. Das ergab die nunmehr 15. Auflage des Landkreis-Rankings des Wirtschaftsmagazins »Focus-Money«. Im Vergleich der… Weiterlesen

Zu den Berichten der taz und der Mitteldeutschen Zeitung erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Henriette Quade: Weiterlesen

Zu der Auseinandersetzung um die Teilnahme der AfD an der Meile der Demokratie und die Forderungen von CDU-Generalsekretär Sven Schulze an den Verein Miteinander e. V., sich wegen der Finanzierung aus Steuergeldern zu einhundert Prozent neutral zu verhalten und mit der AfD zusammen an der Meile der Demokratie teilzunehmen, erklären die.… Weiterlesen

Zur gestern verabschiedeten »Kleine Novelle« des Kinderförderungsgesetzes erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin Monika Hohmann: Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Numerus Clausus für Medizin-Studienplätze erklärt der hochschulpolitische Sprecher Hendrik Lange: Weiterlesen

Zum heutigen Kabinettsbeschluss einer »Digitalen Agenda«, erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Weiterlesen

Zum Ergebnis des Abwahlantrags gegen den grünen Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen

Am Dienstagmorgen steht als erster Punkt auf der Tagesordnung der Landtagssitzung die Abwahl des grünen Abgeordneten Sebastian Striegel als Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Weiterlesen

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland hat die Nase voll von der Zwei-Klassen-Medizin und möchte eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle gleichermaßen einzahlen und aus der alle die gleichen Leistungen nach der medizinischen Notwendigkeit bekommen. Weiterlesen

Zum Beschluss der Kenia-Koalition zur Bekämpfung von Kinderarmut im heutigen Sozialausschuss erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: Weiterlesen