In einer kleinen Anfrage zur schriftlichen Beantwortung (7/1169) des Abgeordneten Thomas Lippmann wurden – wie bereits im vergangen Jahr – wesentliche Daten aus der Unterrichtsstatistik des Bildungsministeriums erfragt. Hierbei geht es vor allem um die Schülerzahlen, um den zugewiesenen Unterrichtsbedarf und um den konkreten Bestand und den Einsatz… Weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitales erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: Weiterlesen

Der 9. November ist ein besonderer Tag. Er markiert und verbindet schwere und gute Etappen in der deutschen Geschichte. Mit dem Mauerfall vor 28 Jahren endete die Aufteilung der Welt im Ergebnis des verheerenden II. Weltkrieges. Das Ringen um die demokratische Republik, der Weg in die Diktatur und zur Ausgrenzung von Menschen und zum Völkermord… Weiterlesen

Nach einem jahrelangen Prozess hatte die Vorgängerregierung im Jahr 2014 einen Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2007 erfüllt und ein Konzept zum künftigen Einsatz pädagogischer Mitarbeiter*innen vorgelegt. Das Ringen um die Verwendung und die notwendige Neueinstellung von pädagogischen Mitarbeiter*innen hat auch in der neuen Legislaturperiode… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Künftig soll es intersexuellen Menschen, die weder eine weibliche noch eine männliche Identität besitzen, möglich sein, diese „positiv“ eintragen zu lassen. Die höchste rechtliche Instanz der Bundesrepublik begründete die Entscheidung mit dem… Weiterlesen

Zu heutigen Medienberichten über die Pläne der Regierungskoalition, das Bestattungsrecht in Sachsen-Anhalt zu ändern, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Weiterlesen

Zum angeblichen Privatbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán heute in Wittenberg erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: Weiterlesen

Das neue System der Personalbewirtschaftung im öffentlichen Dienst des Landes, mit dem seit diesem Jahr die Einstellung neuer Beschäftigter durch die Vorgabe von Vollzeitäquivalentzielen und Personalkostenbudgets gesteuert wird, sollte gegenüber der vorherigen starren Vorgabe eines festen Neueinstellungskorridors zu mehr Flexibilität, Transparenz… Weiterlesen

Der Ausfall von Unterricht aufgrund fehlender Lehrkräfte erreicht in den Schulen des Landes immer neue Höchststände. Im letzten Schuljahr 2016/17 wurden mehr als 6 Prozent des gesamten Unterrichtes nicht regulär gehalten. Das entspricht mehr als 2 Unterrichtswochen ohne Unterricht. Die Spanne reicht dabei von knapp 5 Prozent an den Gymnasien bis… Weiterlesen

Sachsen-Anhalt will künftig als eines der ersten Bundesländer islamistische Terrorverdächtige elektronisch überwachen. Dafür soll die Polizei elektronische Fußfesseln einsetzen dürfen. Hierzu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Um es vorweg zu nehmen: DIE LINKE lehnt den… Weiterlesen