Dazu erklärt die kinder- und familienpolitische Sprecherin, Monika Hohmann: Auch 25 Jahre nachdem die UN-Kinderrechtskonvention von Deutschland ratifiziert wurde, sind Kinderrechte nicht oder in nicht ausreichendem Maße im Grundgesetz verankert. Die Rechte auf Achtung des Kindeswohls, auf eine gewaltfreie Erziehung und auf Partizipation und… Weiterlesen

Zu den Vorschlägen von Bildungsminister Tullner, das Schulgesetz zu ändern, um eine bessere Integration von Flüchtlingskindern zu erreichen, erklärt der bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Eine bessere Integration von Flüchtlingskindern steht und fällt mit der Personalfrage. Jede noch so gut gemeinte Schulgesetzänderung löst nicht das… Weiterlesen

Im Rahmen des traditionellen Pressebrunchs hat die Landesregierung Bilanz über ein Jahr Regierungsarbeit gezogen und zu künftigen Vorhaben Stellung genommen. Zu den Ankündigungen im Bereich Bildung erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Die Sicherung unseres leistungsfähigen Bildungssystems ist kein Schwerpunkt in… Weiterlesen

Samstag, 1. April 2017, Kulturzentrum Feuerwache in Magdeburg, strahlender Sonnenschein, kein Scherz. Über 40 interessierte Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer sind unserer Einladung ins Wahlkampf-Camp gefolgt, das unter dem Motto »Mach was draus!« steht. Woraus soll etwas gemacht werden? Aus all dem, was einen erfolgreichen Wahlkampf auch ausmacht.… Weiterlesen

Folgende eigenständige Initiativen bringt die Fraktion DIE LINKE zur kommenden Landtagssitzung am 5. / 6. und 7. April ein: Weiterlesen

Am Wochenende war wieder viel los: In Schönhausen zum Beispiel fand ein großes Fest für Demokratie und Weltoffenheit statt. Wulf Gallert freute sich »zu sehen, wieviele Menschen sich für Toleranz und Weltoffenheit einsetzen und […] damit zeigen: Nicht mit uns! Wir besetzen die öffentlichen Plätze für Demokratie.« Der 1. April wurde in der… Weiterlesen

Am vergangenen Samstag, den 1. April 2017, fand die 1. Tagung des 6. Stadtparteitages Magdeburg als Gesamtmitgliederversammlung im AMO Kulturhaus statt. Das Motto lautete »Mut machen für eine Zukunft, für die es sich zu kämpfen lohnt.« Wir gratulieren dem neu gewählten Vorstand und wünschen ihm viel Erfolg. Weiterlesen

Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Weiterlesen

Nach langem Warten hat die Bundesregierung ein Open-Data-Gesetz vorgelegt. Damit bleibt sie aber deutlich hinter Ankündigungen und Potentialen zurück. Problematisch sind die zahlreichen Einschränkungen und ein Blick auf das Thema, der nur die wirtschaftlichen Aspekte sieht. Weiterlesen

Laut Medienberichten hat Wissenschaftsminister Armin Willingmann die Universitäten und die Hochschulen für angewandte Wissenschaften des Landes zu mehr Kooperation bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses aufgefordert, insbesondere im Hinblick auf die Ausweitung des Promotionsrechtes. Dessen vollständige Übertragung auf die Hochschulen… Weiterlesen