Debattenbeitrag in der Tageszeitung »neues deutschland« von Jan Korte über das gescheiterte NPD-Verbotsverfahren und den Zeitgeist in der frühen BRD: Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren ist für Linke auch historisch sehr interessant. Denn der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hält darin nicht länger an… Weiterlesen

Zu dem heute von der Arbeits- und Sozialministerin, Frau Petra Grimm-Benne vorgestellten Programm »Sozialer Arbeitsmarkt« erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Doreen Hildebrandt: Das heute von der Landesregierung vorgestellte Programm »Sozialer Arbeitsmarkt« erfüllt nach unserer Auffassung nicht die Voraussetzungen,… Weiterlesen

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Paragraph 18, Absatz 2 des Kommunalabgabengesetzes, ergo in der strittigen Frage nachträglich erhobener Abwasseranschlussgebühren in Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel: Das Landesverfassungsgericht hat das KAG-Änderungsgesetz vom Dezember 2014 und somit die… Weiterlesen

Die Landtagsabgeordnete Christina Buchheim hat zusammen mit dem »Team-Korte« in Köthen, Könnern (siehe Fotos) und Gröbzig drei alternative Neujahrsempfänge ausgerichtet. Außer den traditionellen Neujahrsempfängen mit Vereinen, MitstreiterInnen aus der Kommunalpolitik und aus Initiativen ist es uns wichtig, direkt mit den Menschen auf der Straße, in… Weiterlesen

Miteinander reden – oder nicht? Wieviel andere Meinung müssen wir aushalten? Und wie geht es weiter mit der Demokratie in Deutschland? Eva von Angern im mdr bei »Fakt ist!« Neben ihr waren Prof. Hans Vorländer, Politikwissenschaftler an der TU Dresden, Liane Bednarz, Publizistin und Autorin des Buches »Wie wir uns jetzt wehren müssen«, Sven… Weiterlesen

Zum heutigen Beschluss des Fachausschusses Bildung und Kultur über die Haushaltsmittel für den Bau des Besucher- und Dokumentationszentrums in der Mahn- und Gedenkstätte Isenschnibber Feldscheune erklärt der kulturpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung hat die Fraktion DIE LINKE… Weiterlesen

Am 21. Januar 2017 trafen sich die gewählten Vertreterinnen und Vertreter aus allen Basisorganisationen des Kreisverbandes Burgenlandkreis und die von ihren Mitgliedern in den Ortsverbänden Braunsbedra, Bad Dürrenberg, Leuna und Schkopau des Kreisverbandes Saalekreis gewählten Vertreterinnen und Vertreter, um in einer gemeinsamen… Weiterlesen

Harzkreis/Salzlandkreis. Die Linkspartei des Harzkreis und des Salzlandkreis haben die personellen Weichen für die Bundestagswahl am 24. September 2017 gestellt. Auf einer Wahlkreisvertreterversammlung in Silstedt wählten die 38 anwesenden, stimmberechtigten Vertreter aus dem zum Bundestagswahlkreis 68 gehörenden Landkreis Harz und der Städte… Weiterlesen

Die Bundesregierung hat im November 2016 eine »Cyber-Sicherheit« vorgelegt. Darin werden viele Aufgaben beschrieben, die Lösungsvorschläge bleiben jedoch oft nebulös. Wie auch bei anderen Themen im Bereich Informationstechnik wird offensichtlich, dass die Behörden kaum über eigene Expertise verfügen und deshalb von privaten Unternehmen abhängig… Weiterlesen

»Die aktuelle Situation hat sich ja nicht im luftleeren Raum entwickelt«, so Frank Metzger vom antifaschistischen »pressearchiv und bildungszentrum« (»apabiz e.V.«) aus Berlin zu Beginn seines Vortrags beim gestrigen »Roten Salon« in Stendal. Gemeint war eine Situation, in der Sachbeschädigungen und Körperverletzungen aus rassistischen Motivlagen… Weiterlesen