Das diesjährige Sommerfest der LINKEN in Wittenberg am vergangenen Wochenende war ein voller Erfolg, über 500 Besucherinnen und Besucher fanden den Weg in das Nabu-Zentrum »Im Stadtwald«. Mit dabei waren unsere Landesvorsitzende, Birke Bull, der Landtagsabgeordnete Thomas Lippmann und die Sprecherin des Landesjugendverbandes, Pia Schillinger. Ein… Weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung beschloss der Finanzausschuss den Kommunen zum 10. Oktober eine Sonderzuweisung in Höhe von 80 Millionen Euro zu überweisen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Swen Knöchel: Vorbehaltlich der durch den Landtag Anfang September zu bestätigenden Sonderzuweisung, begrüßt und unterstützt die Fraktion DIE… Weiterlesen

»Berliner Erklärungen« waren bereits in den letzten Jahren stets eine Ansammlung unsinniger und unanständiger Forderungen der innenpolitischen Hardliner der Unionsparteien. Dieser unseligen Tradition bleiben die Innenminister von CDU und CSU auch diesmal treu. Im Windschatten einer Pseudo-Debatte um Teil- oder Vollverschleierung, die nichts mit… Weiterlesen

Zu Meldungen über die erneute Ablehnung vieler Bewerberinnen und Bewerber für eine Referendariatsstelle in Sachsen-Anhalt erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Angesichts des täglich wachsenden Widerspruchs zwischen den Sorgen der Schulen um die Absicherung eines ordnungsgemäßen Unterrichts und der völlig… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung der Landtagsraktion erklären deren Vorsitzender, Swen Knöchel, und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende, Birke Bull: Die Fraktion hat sich in ihrer dreitägigen Klausurtagung ausführlich mit den Konsequenzen aus den Landtagswahlen und den ersten fünf Monaten der neuen Legislaturperiode… Weiterlesen

Harzkreis. Im Zuge der Überarbeitung und Neufassung des Nahverkehrsplanes hat sich DIE LINKE mit zahlreichen Anregungen und Hinweisen eingebracht. Einer der Vorschläge waren laut LINKE-Landtagsmitglied Monika Hohmann und Kreistagsmitglied André Lüderitz die Einführung eines Harzer Schüler- und Jugendtickets, abgekürzt »HASCH- Ticket«, mit dem die… Weiterlesen

Dietmar Bartsch erinnert an Lothar Bisky: Professor Dr. Lothar Bisky kam 1989/90 als Seiteneinsteiger in die Politik. Als Wissenschaftler hatte er vor allem in der Jugendforschung gearbeitet und sich mit Massenkommunikation beschäftigt. Bis 1990 war er Rektor der Hochschule für Film und Fernsehen »Konrad Wolf« in Potsdam-Babelsberg. Lothar Bisky… Weiterlesen

Zum Volksstimme-Beitrag »Kommunen nicht vergessen« zu Ausführungen des Landtagsabgeordneten der CDU Carsten Borchert über den Lehrermangel erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion Thomas Lippmann: »Schuster bleib bei deinen Leisten« möchte man dem Abgeordneten Carsten Borchert von der CDU als ernsten Rat mit auf seinen weiteren… Weiterlesen

Zu Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den Backwarenkonzern Aryzta erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Andreas Höppner: »Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass aufgrund meiner Strafanzeige die Staatsanwaltschaft Halle intensive Ermittlungen gegen den Backwarenkonzern Aryzta… Weiterlesen

Laut Medienberichten belasten die so genannten »Reichsbürger« immer stärker die Arbeit der Gerichte. Dazu bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Die Bewegung der »Reichsbürger« ist seit vielen Jahren eine Spielart rechtsextremer Organisierungen und Ideologie. Die Fraktion hatte dazu u.a. erst unlängst eine Kleine… Weiterlesen