»Was die Unions-Innenminister fordern, läuft auf eine Trumpisierung der deutschen Sicherheitspolitik hinaus«, erklärt Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zu den jüngsten sicherheitspolitischen Vorschlägen der Landesinnenminister von CDU und CSU. Korte weiter: Weiterlesen

Unsere herzlichsten Geburtstagsgrüße gehen am heutigen Tag nach ‪Güntersberge‬ im ‪Harz‬ an den Genossen Kurt Kipper. Der heutige ‪‎LINKE‬-Ortsvorsitzende von‪ ‎Harzgerode‬ gehörte in den 90er Jahren zu den ersten ‪PDS‬-Bürgermeistern in Sachsen-Anhalt. Dieses Amt übte er bis zur Kommunalwahl im Jahr 2014 über eineinhalb Jahrzehnte aus. Weiterlesen

Halle ist voller Stolz auf seinen neuen Platz und zumindest die Regierenden, also die Mehrheit im Stadtrat, die Verwaltung und die Investor_innen feiern. Sie feiern, da der billige Ausverkauf öffentlichen Grundes, der unter fragwürdigen Bedingungen organisiert wurde, endlich zum Erfolg geführt hat. Ignoriert wird bei den Feierlichkeiten, dass der… Weiterlesen

Zu Forderungen aus den Kommunen, in der nächste Wahlperiode Ortschaftsräte auch in kleinen Ortsteilen weiterhin zu zulassen, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion Christina Buchheim: Mit den von CDU und SPD durchgesetzten Regelungen im Kommunalverfassungsgesetz wurde festgelegt, dass es nach den nächsten Kommunalwahlen in… Weiterlesen

Der Bildungsminister hat sich am vergangenen Montag live den Fragen der Userinnen und User bei Facebook gestellt. Als Oppositionspolitikerinnen und -politiker haben Birke Bull und Thomas Lippmann dazu natürlich auch eine Meinung: Lehrermangel braucht Handeln und nicht nur Versprechen. Inklusive Schulen sind nicht für kleines Geld und wenig Personal… Weiterlesen

Zum morgen beginnenden neuen Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Die Hoffnungen von Eltern, Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften, dass die neue Landesregierung entschieden gegen den grassierenden Mangel an Lehrkräften und Pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vorgehen würde, haben sich… Weiterlesen

Landtagspräsident Güssau war heute in der Landtagsfraktion DIE LINKE, um seine Sicht auf die Vorgänge um die Wahlfälschung in Stendal darzulegen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Swen Knöchel: Die Frage, ob sich Herr Güssau keiner Straftat schuldig gemacht hat, ist für DIE LINKE nicht Gegenstand der Debatte. Die politische Bewertung des… Weiterlesen

Am 17. August 1956, also vor fast genau 60 Jahren, erreichte der Antikommunismus in der Bundesrepublik seinen vorläufigen Höhepunkt: Die Kommunistische Partei Deutschlands – zu diesem Zeitpunkt politisch weitgehend isoliert und marginalisiert – wurde vom Bundesverfassungsgericht verboten. […] 60 Jahre nach dem KPD-Verbot ist es deshalb Zeit, dass… Weiterlesen

Am vergangenen Wochenende waren Thomas Lippmann und sein Wahlkreismitarbeiter Uwe Loos an der Landessportschule in Osterburg. Zu diesem Termin wurde die Landtagswette des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt e.V. »Wir schicken den Landtag in die Ferien« eingelöst. Gemeinsam mit den Mädchen und Jungen der Sportjugend waren beide am Vormittag beim… Weiterlesen

Am 6. August 1945 warf der US-amerikanische Bomber »Enola Gay« die erste Atombombe in einem Krieg über der japanischen Stadt Hiroshima ab. Drei Tage später folgte der Abwurf einer Atombombe über Nagasaki. Über 90 000 Menschen starben im unmittelbaren Inferno, weitere 130 000 wurden durch die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki innerhalb eines… Weiterlesen