Vor dem Hintergrund der Selbstbefassungsanträge der LINKEN, die in dieser Woche in Innen- und Rechtsausschuss des Landtages zur Behandlung stehen und angesichts der aktuellen Ereignisse erklären die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Evan von Angern, und die innenpolitische Sprecherin, Henriette Quade: Der Aufklärungsbedarf ist enorm.… Weiterlesen

Harzgerode. Zur öffentlichen Bürgersprechstunde unter freiem Himmel luden die LINKE-Kreistagsfraktion Harz und die LINKE-Stadtratsfraktion Harzgerode am 7. Juni auf den Harzgeröder Wochenmarkt ein. Bei musikalischer Umrahmung standen die regionale Kreistagsabgeordnete Evelyn Edler, die Stadträte Kurt Kipper und Hans-Jürgen Köppe sowie weitere… Weiterlesen

Die Erhebung von Beiträgen für Anschlüsse der Wasserver- und Abwasserentsorgung wird seit Monaten von heftigem Streit und unzähligen Sorgen betroffener Bürgerinnen und Bürgerbegleitet. Eine faire und rechtssichere Erhebung von Kommunalabgaben erscheint vielerorts nicht möglich, daneben stecken zahlreiche Zweckverbände in wirtschaftlichen und… Weiterlesen

Zu einer Äußerung der AfD aus der gestrigen Landtagsdebatte zum so genannten Asylkompromiss erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: In meinem gestrigen Redebeitrag zum Antrag der AfD »Zustimmung des Landes Sachsen-Anhalt zum Asylkompromiss im Bundesrat« verwies ich darauf, dass insbesondere für Homosexuelle die… Weiterlesen

LINKE und Grüne haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der umfassende Rechtssicherheit garantieren würde. Er basiert auf einem Vorschlag des Vereins Digitale Gesellschaft e. V., den DIE LINKE schon in der letzten Legislaturperiode eingebracht hat und der damals vom Bundestag abgelehnt wurde. Weiterlesen

Der heute behandelte Antrag der AfD, mehr noch die konkrete Formulierung zeigt, wie auch die Fragen zur Fragestunde des Landtages, worum es der AfD geht: Verbreiten von Vorurteilen, Unwahrheiten und rassistischer Hetze. Die Fraktion erfüllt damit alle Erwartungen, die der Landesverband der AfD seit der ›Erfurter Resolution‹ geweckt hat. Politische… Weiterlesen

Im ausverkauften Marstall in Wernigerode lauschten heute Abend über 300 Menschen dem Buchtalk von Gregor Gysi mit dem Journalisten Jürgen Rummel. Der Abend gab vielen Menschen, Sympathisantinnen und Genossinnen wieder richtig »Saft und Kraft« für kommende politische Herausforderungen! Weiterlesen

Nicht zuletzt finanzielle Aspekte der Vorbereitung des Reformationsjubiläums waren in den vergangenen Wochen mehrfach Gegenstand öffentlicher Debatten. Vor diesem Hintergrund stellte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Gebhardt, die Kleine Anfrage »Projektförderung im Rahmen der Vorbereitung des Reformationsjubiläums« an die… Weiterlesen

Zu den erneuten Funden von Unterlagen des V-Manns »Corelli« beim Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: Angesichts der rund um den NSU-Komplex erneut aufgedeckten Verfehlungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz fällt es sehr schwer, immer wieder von »Pannen« zu sprechen. Vielmehr… Weiterlesen

Zu Ankündigungen der Landesregierung hinsichtlich der Hochschulfinanzierung bemerkt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Zweifellos sollte der Bund die Hochschulen mitfinanzieren. Die aufgelegten neuen Programme sieht DIE LINKE jedoch kritisch. Insbesondere die Exzellenzinitiative wird den Unterschied zwischen den… Weiterlesen