Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Trans- und Biphobie erklärt die Sprecherin der Fraktion für Gleichstellung und LSBTTI Eva von Angern: Eine Gesellschaft definiert sich über ihre Normen und Werte - ihr Wir-Gefühl schafft Identität. Anhand der Geschichte lässt sich leicht nachvollziehen, dass diese Wertesysteme einem ständigen Wandel unterliegen,… Weiterlesen

Die Geschäftsführerin des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Partei DIE LINKE, Tatjana Behrend, zu den Anschlägen in Dessau-Roßlau: Die Anschläge auf die Geschäftsstelle der LINKEN, auf ein alternatives Szenelokal und auf das AJZ sind Teil der aggressiven Stimmungslage im Land. Die Taten richten sich mutmaßlich gegen jene, die für… Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung über Koalitionsstreitigkeiten bezüglich der Finanzierung der Hochschulen erklärt der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher, Hendrik Lange: Die Fehlentscheidungen der Vorgängerregierung unter Haseloff und Bullerjahn fallen der Kenia-Koalition jetzt auf die Füße. Weiterlesen

Rede im Bundestag zur Aktuellen Stunde über die Entwicklungen beim EU-Türkei-Abkommen. »Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Bundesregierung einmal gefragt, wie sie es eigentlich mit den Werten in der Europäischen Union hält. Sie hat mir freundlicherweise geantwortet - ich zitiere -: Die EU ist eine Werteunion. Artikel 2… Weiterlesen

Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin Dagmar Zoschke: In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurde die Personaldecke in der stationären Versorgung drastisch ausgedünnt. Laut der Gewerkschaft ver.di fehlen in den Krankenhäusern bundesweit ca. 162.000 Vollzeitstellen. Mit dem Abbau der Pflegekräfte… Weiterlesen

Nachdem der Gesetzentwurf über die Neuregelung des Telemediengesetzes von Sigmar Gabriel (SPD) vom September 2015 noch an der Störerhaftung festgehalten hat, kündigte die Bundesregierung heute an, diese vollständig beseitigen zu wollen. Hendrik Lange, netzpolitischer Sprecher der Fraktion erklärt dazu: Seit Jahren fordern netzpolitische Experten… Weiterlesen

Die Landesvorsitzende, Birke Bull, und der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel, erklären zur Rentendebatte: Vor 15 Jahren, am 11. Mai 2001, wurden Rentenreform und Riesterrente beschlossen. Damit wurde die gesetzliche Rente abgesenkt und die Vorsorge fürs Alter ins Private verlagert. Weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung bemerkt die haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Kristin Heiß: Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden steigen stärker als prognostiziert. Für das Jahr 2015 wird mit Steuereinnahmen in Höhe von 667 Milliarden Euro gerechnet. Das sind 7 Milliarden Euro mehr, als bisher angenommen. In… Weiterlesen

8. Mai – Gedenken an Tag der Befreiung in Gardelegen: Die Kapitulation Deutschlands am 8. Mai 1945 gilt als das Ende des Zweiten Weltkriegs. Der Jahrestag jährte sich am Sonntag zum 71. Mal. Die Linkspartei erinnerte daran mit einer Kranzniederlegung auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Gardelegen. Weiterlesen

Die Bürgerinitiative »OFFENe HEIDe« bekommt den Aachener Friedenspreis verliehen. Die Landesvorsitzende, Birke Bull, gratuliert: Seit Jahrzehnten unter militärischer Nutzung, ist die Colbitz-Letzlinger Heide für die zivile Nutzung unzugänglich. Ausgebaut wird zudem eine Übungsstadt für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland. Seit vielen Jahren setzt… Weiterlesen