»Das Ansehen und Vertrauen in die deutschen Geheimdienste ist nach den Snowden-Enthüllungen und der Verstrickung in das NSU-Terrornetzwerk so schlecht wie lange nicht, und das völlig zu Recht. Geheimdienste entziehen sich systematisch der öffentlichen Kontrolle und bleiben, trotz PR-Offensive der Bundesregierung, Fremdkörper in einer lebendigen… Weiterlesen

Zwei Stunden waren im Grunde noch zu wenig Zeit, um alle Probleme und mögliche (linke) Lösungen für die Krisen der EU zu diskutieren. Dennoch können wir auf einen zweiten gelungenen Roten Salon in Stendal zurückblicken, der wieder knapp 30 Interessierte anzog. Im kleineren beheizbaren Raum fand in Wohnzimmer-Atmosphäre ein reger Austausch zum Thema… Weiterlesen

Erneut gerät der Jugendarrest in den Fokus der öffentlichen Debatte. Dazu bemerken der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann, und die rechtspolitische Sprecherin, Eva von Angern: DIE LINKE hält an ihren Positionen zum Jugendarrest fest, die klar und deutlich in dem von ihr bereits im Jahr 2013 eingebrachten Gesetzentwurf über… Weiterlesen

Zu positive Entwicklungen der Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern der 9. Klassen an Sachsen-Anhalts Schulen in den Fächern Deutsch und Englisch, die im IQB-Bildungstrend 2015 festgestellt wurden, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Ergebnisse im Schulsystem sind nie kurzfristiger Natur, sie haben immer eine… Weiterlesen

In dieser Woche reichte die Fraktion DIE LINKE eine Große Anfrage zur Kulturförderung ein. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Stefan Gebhardt: In der 6. Wahlperiode hat das damalige Kultusministerium ein Gutachten in Auftrag gegeben, um das Landesinteresse an der Förderung der Einrichtungen im Kulturbereich zu überprüfen und die… Weiterlesen

Einen etwas anderen Parlamentarischen Abend erlebte unsere Landtagsfraktion am Donnerstag Abend. Nicole Anger vom Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt (KJR LSA) lud zum ersten Mal zu Informationsabend, Gespräch und Stullenpaket in eine Straßenbahn. In lockerer Atmosphäre und bei voller Fahrt auf engstem Raum gab es intensive Begegnungen und… Weiterlesen

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Chefs der Universitätskliniken Halle und Magdeburg demonstrieren heute, am Rande der Landtagssitzung, auf dem Magdeburger Domplatz. Sie fordern erneut den Erhalt der Standorte Halle (Saale) und Magdeburg sowie vernünftige und gesicherte Investitionen für die Zukunft der Standorte. Trotz dreijährigem… Weiterlesen

Bei der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt ist zum 1. Januar 2017 die Stelle einer Referentin / eines Referenten für Öffentlichkeitsarbeit zu besetzen. Weiterlesen

Die Fraktion wird folgende eigenständige parlamentarische Initiativen in die bevorstehenden Landtagssitzungen am 27./28. Oktober 2016 einbringen (Reihenfolge entsprechend der Drucksachen-Nummer): Weiterlesen

Zu den leeren Versprechungen der Landesregierung und ihrer Weigerung, sich konstruktiv mit Anträgen der LINKEN auseinanderzusetzen oder aber eigene Maßnahmen einzuleiten, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Im Hinblick auf die schlechte Versorgung der meisten Schulen mit Lehrkräften und pädagogischen… Weiterlesen