Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 15. März auf Antrag der LINKEN zum wiederholten Male über das Kompetenzzentrum soziale Innovation debattiert. Dazu erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion: Das Sozialministerium hatte sich bereits im Rahmen der Haushaltsverhandlungen den Fragen der Abgeordneten stellen müssen.… Weiterlesen

Zwischen dem 13. und 15. März fiel der Unterricht für die 220 Kinder der August-Hermann-Francke Grundschule in Wernigerode komplett aus, da sich sieben der elf Lehrer im Krankenstand befanden. Geregelter Unterricht fand erst nach mehreren Tagen wieder statt, da auch das Landesschulamt keinen personellen Ersatz organisieren konnte. Weiterlesen

Heute hat die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt Ihre Jahresbilanz 2016 vorgestellt. Dazu erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Die Bilanz ist bitter und mehr als alarmierend. Mit einem Blick auf die Ereignisse der letzten Jahre kommt sie aber nicht überraschend. Nachdem sich bereits 2015 die Zahl der… Weiterlesen

Zur Meldung über den kompletten Unterrichtsausfall an der Grundschule »August Hermann Francke« in Wernigerode erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Lippmann: Der massive Unterrichtsausfall an immer mehr Schulen ist angesichts der katastrophalen Lehrkräfteversorgung und der völligen Überlastung der Kollegien so vorhersehbar,… Weiterlesen

Die Volksstimme spekulierte heute unter Berufung auf das Bildungsministerium und die CDU-Landtagsabgeordnete Eva Feußner, dass es eine unzulässige Vermischung zwischen den früheren Tätigkeiten unseres Landtagsabgordneten Thomas Lippmann als Personalrat im Kultusministerium und als von der GEW angestellter Landesvorsitzender gegeben habe. Dazu… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, einen Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Stendaler Briefwahlaffäre einzubringen, der zur nächsten Sitzung des Landtages im April beschlossen werden könnte. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Swen Knöchel, und die innenpolitische Sprecherin, Henriette Quade: A… Weiterlesen

Heute hat die Hallenser Bundestagsabgeordnete und sachsen-anhalter Spitzenkandidatin, Petra Sitte, zusammen mit Ute Haupt, Henriette Quade und Swen Knöchel der Heine-Schule einen Besuch abgestattet. Schwerpunkt waren die DAZ-Klassen (Deutsch als Fremdsprache). Neben den Erfahrungen der Schulleitung, konnten die Abgeordneten wieder die Schulbank… Weiterlesen

DIE LINKE. zeigte am 11. März 2017 Gesicht gegen Rechts in Dessau-Roßlau. Das Bündnis »Dessau Nazifrei« rief zum Widerstand gegen den alljährlichen »Trauermarsch« der Rechten in der Bauhaus-Stadt auf. Wir unterstützten die Aktionen und nahmen an der Menschenkette und der Antifaschistischen Demo teil. Dessau-Roßlau zeigte am Samstag deutlich, dass… Weiterlesen

Der Referent für Haushaltspolitik unserer Bundestagsfraktion, Patrick Wahl, und Evelyn Edler, RLS-Mitglied und Mitarbeiterin bei MdB Roland Claus, bieten derzeit ein Seminar zu den Auswirkungen des Bundeshaushalts 2017 auf die Kommunen an. Am vergangenem Samstag folgten die beiden der Einladung des »kommunalpolitischen forum Thüringens e. V.« nach… Weiterlesen

»Auf halber Strecke … «, so titelte DIE LINKE im Landkreis Stendal ihre kommunalpolitische Veranstaltung am letzten Freitag in Osterburg. Die kommunalen Mandatsträger aus Gemeinde, Stadt und Kreis wollten ihre Arbeit der ersten Hälfte der laufenden Legislatur bilanzieren und für die verbleibende Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2019… Weiterlesen