Zu den bisher bekannt gewordenen Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Eine seriöse Bewertung der Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erscheint zum jetzigen Zeitpunkt mehr als schwierig, da nicht klar ist, wie… Weiterlesen

Zur Entscheidung von Bundeskanzlerin Merkel, die Justiz im so genannten Fall Böhmermann ermitteln zu lassen, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: Die Entscheidung der Bundeskanzlerin ist an Peinlichkeit nur schwer zu überbieten, vor allem aber ist sie für die Freiheit der Kunst ein Schlag ins Gesicht. Weiterlesen

Sieben Regionalkonferenzen liegen hinter uns. Sieben lange Abende. Alle haben sich gelohnt. Innerhalb von zwei Wochen kamen Birke Bull, Wulf Gallert, Swen Knöchel, Achim Bittrich und Tanja Behrend in Burg, Dessau, Magdeburg, Wittenberg, Halle, Kalbe (Milde) und Halberstadt mit etwa 500 Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten… Weiterlesen

Angesichts der heute bevorstehenden Bundestagsdebatte zum sogenannten SGB II-Rechtsvereinfachungsgesetz erklärt die Abgeordnete Monika Hohmann: Der vorliegende Entwurf der Bundesregierung entspricht keiner Rechtsvereinfachung, sondern einer Sanktionsverschärfung. Hier hat maßgeblich die CSU die Marschrichtung vorgegeben. Die von der LINKEN vielfach… Weiterlesen

Eine Langfristprojektion der Ruhr-Universität Bochum für das ARD-Magazin MONITOR stellte fest: Die »Rente für alle« bringt höhere Renten bei niedrigeren Beiträgen. Andreas Höppner, stellvertretender Landesvorsitzender erklärt dazu: Die Ergebnisse dieser Langfristprojektion bestätigen unser Rentenkonzept. Weiterlesen

Die CDU beabsichtigt Medienmeldungen zufolge, den Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder zur Disposition zu stellen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Swen Knöchel: Dass der CDU die ganze Richtung nicht passt, ist so neu nicht. Dass der Ganztagsanspruch auf Kita-Betreuung für alle Kinder jetzt frontal angegangen wird,… Weiterlesen

Zur Kundgebung des Waldbesitzerverbandes Sachsen-Anhalt gegen eine »grün-ideologische Bevormundung des ländlichen Raumes« bemerkt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Stefan Gebhardt: Mehrere hundert Bauern und Waldbesitzer machten heute ihrem Ärger über schwarz-rot-grüne Koalitionsverhandlungen lautstark Luft. Die größten… Weiterlesen

Der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion, Hendrik Lange, erklärt zur Problematik der Hochschulfinanzierung: In Übereinstimmung mit dem Hochschulverband sehen wir das Problem der mangelhaften Grundfinanzierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt. Für uns ist die Anhebung der Grundbudgets die zentrale Aufgabe bei der Hochschulfinanzierung durch… Weiterlesen

Zu Verlauf und Ergebnissen der Wahlen zum Landtagspräsidenten und zu den Vizepräsidenten erklärt der Vorsitzende der Fraktion, Swen Knöchel: Die Fraktion ist auch nach dem fehlgeschlagenen Wahlgang für den Vizepräsidenten bei ihrem Vorschlag, Wulf Gallert, geblieben, und das war nur folgerichtig. Allerdings – die heute durchgeführten Wahlgänge… Weiterlesen

Die konstituierende Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat heute Vormittag begonnen. Viel Erfolg unseren Abgeordneten in der 7. Wahlperiode! Weiterlesen