Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Hierzu braucht es konkrete Absprachen zwischen Land und… Weiterlesen

Am 18. Oktober haben sich 90 Bundestagsabgeordnete von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE getroffen, um über gemeinsame Perspektiven nach der Bundestagswahl 2017 zu diskutieren. Die Kernfrage ist für uns als LINKE, wenn wir über Regierungsoptionen nachdenken, ob wir zumindest den Sozialstaat wieder reparieren können, dass wir ein Stück weit… Weiterlesen

Der Wernigeröder Ortsverein der Linkspartei hat erste Weichen für die Bundestagswahl 2017 gestellt. Auf der jüngsten Mitgliederversammlung wählte die Parteibasis der bunten Stadt ihre Vertreterinnen und Vertreter für die kommende Kreisvertreterversammlung und sprach einstimmig eine Empfehlung für die Kandidatur der 35-jährigen Wernigeröderin Evelyn… Weiterlesen

»Am Montag und Dienstag standen wieder einige Wahlkreistermine im Salzlandkreis auf dem Programm. Diese führten mich u.a. nach Bernburg, wo ein Besuch auf der Baustelle der Wohnstätten GmbH geplant war und nach Egeln, wo es eine öffentliche Bürgersprechstunde gab. Den letzten Wahlkreistag im Salzlandkreis nutze ich auch wieder für zwei… Weiterlesen

Zur Bildungsoffensive digitale Wissensgesellschaft des Bundes erklärt der netzpolitische Sprecher, Hendrik Lange: Endlich hat sich der Bund zu einer konkreten Förderung der Schulen durchgerungen. Das Ausstattungsprogramm zur digitalen Infrastruktur der Schulen muss nun zügig umgesetzt werden. Weiterlesen

»Es war an der Zeit, endlich nach Wegen zu suchen, die Rahmenbedingungen für die digitale Bildung auch für allgemeinbildende Schulen zu verbessern. Fünf Milliarden Euro, die für die Schulen zur Verfügung stehen sollen, sind eine beträchtliche Summe Geld. Umso unverständlicher ist es, dass offensichtlich Förderschulen davon nicht profitieren sollen.… Weiterlesen

Die wichtigsten Landkreise zum Reformationsjubiläum haben eine linke Landrätin bzw. einen linken Landrat. Wir freuen uns, unsere ehemalige Abgeordnete und Landrätin von Mansfeld-Südharz, Dr. Angelika Klein, und unseren Landrat aus Wittenberg, Jürgen Dannenberg, heute in unserer Fraktionssitzung zu begrüßen und lauschen spannenden Ausführungen zu… Weiterlesen

Zur heutigen Berichterstattung der Mitteldeutschen Zeitung über fehlende Bedienstete im Landesjustizministerium erklärt die rechtspolitische Sprecherin, Eva von Angern: DIE LINKE diskutiert bereits seit mehreren Wahlperioden das Problem der fehlenden Stellen im mittleren Dienst und bei den Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und… Weiterlesen

Es ist erfreulich, dass der terrorverdächtige Syrer festgenommen werden konnte. Die Festnahme durch Landsleute ist nicht nur ein gutes Beispiel für Zivilcourage, sondern auch für das Funktionieren der Fahndung und der Instrumente, die den Sicherheitsbehörden zur Verfügung stehen. Wer diesen Anlass für die Forderung nutzt, Menschen auf Verdacht… Weiterlesen

Nach einer am Wochenende von der Deutsche Polizei-Gewerkschaft Berlin (DPolG) im sozialen Netzwerk Twitter veröffentlichten (wenn auch wieder gelöschten) Umfrage zu Politikerinnen und Politikern als »Taser-Testpiloten« wenden sich Henriette Quade und Hakan Tas, zwei der Betroffenen, in einem offenen Brief an die DPolG Berlin: Weiterlesen