Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Presseerklärungen Jerichower land
Keine Nachrichten verfügbar.
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Jan Wagner

Internetsicherheit in Sachsen-Anhalt unterbelichtet

Zum morgigen Safer Internet Day (SID) erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Sicherheit im Netz und das sichere Bewegen im Netz bleiben eine der großen Herausforderungen. Besonders das EuGH-Urteil zu Safe Harbour, aber auch der Umgang der Landesregierung in Sachsen-Anhalt mit der Medienkompetenz stehen hierbei im Mittelpunkt. Weiterlesen


gudrun Tiedge

Feuerwehrbrand kann und muss gelöscht werden

Zur Situation der Feuerwehren in Sachsen-Anhalt erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Die Feuerwehren sind ein zentrales Element der Abwehr der Brandgefahr, der Brandbekämpfung und der Hilfeleistung bei Unglücksfällen. Seit Jahr und Tag warnt DIE LINKE vor den drastischen Folgen der Kürzungspolitik der Landesregierung... Weiterlesen


Aus dem Sofortprogramm

Sofortprogramm für mehr Lehrerinnen und Lehrer

Wir brauchen mehr und neue Wege in den Lehrerberuf vor allem für den Stopp des Unterrichtsausfalls in Sachsen-Anhalt. Deshalb werden wir noch vor dem neuen Schuljahr zusätzlich 300 Lehrerinnen und Lehrer in den Schuldienst einstellen. Weiterlesen


Argument der Woche

Elternbeiträge für Kindertagesstätten bezahlbar halten – Kommunen finanziell entlasten

Die Kommunen, auch in Sachsen-Anhalt, sind seit Jahren unterfinanziert. Schuld daran ist vor allem der Bund, der sich einer gerechten Steuerpolitik verweigert. Stattdessen wird alles der Politik einer »schwarzen Null« untergeordnet. Statt in Kitas, in die Sanierung von Straßen oder auch die Einstellung von mehr Lehrerinnen und Lehrern zu... Weiterlesen


Jan Korte

Das Asylpaket ist ein Anti-Asylpaket

Der Wurf einer offenbar scharfen Handgranate im baden-württembergischen Villingen-Schwenningen ist trauriger Höhepunkt von mehr als 1.000 Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, die es laut BKA 2015 gab. Gibt es seitens der Bundesregierung irgendein Anti-Alltagsterrorpaket? Weiterlesen


Henriette Quade

Asylpaket II – CDU und SPD feiern sich für einen Kompromiss und nehmen Tod von Menschen in Kauf

Gestern Abend verkündete u.a. Sigmar Gabriel, dass sich die Koalition auf ein neues Asylpaket geeinigt habe. Teil dessen ist die Einschränkung des Familiennachzugs auch für Syrerinnen und Syrer. Statt endlich eine europäische Einigung für die Flüchtlingsaufnahme zu erzielen, statt Waffenexporte zu stoppen und Fluchtursachen zu bekämpfen, statt... Weiterlesen


Argument der Woche

Herstellungsbeiträge II zeitnah und endlich gestalten

Der Ärger kam mit den Beitragsbescheiden, die viele Grundstückseigentümer von ihren Wasser- und Abwasserzweckverbänden noch vor dem Jahreswechsel erhielten. Betroffen davon sind viele, deren Grundstücke bereits in der DDR oder auch lange Zeit zuvor an die zentrale Wasser- und Abwasserversorgung angeschlossen wurden. Für die damit verbundenen... Weiterlesen


Zu Schlussfolgerungen und Konsequenzen aus den vorliegenden Ergebnissen der Tätigkeit des14. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Zunächst ist festzustellen, dass im Ausschuss Einmütigkeit darüber herrschte, dass in der Tätigkeit der IBG und der Managementführung durch die GoodVent zum Teil gravierende Mängel aufgetreten sind, die zum Schaden des Ansehens des Landes geführt haben. Dennoch bleiben die Vergabe von Risikokapital sowie die Beteiligung an innovativen Unternehmen... Weiterlesen


Landtagsfraktion, Landesvorstand

Stark für ein solidarisches Sachsen-Anhalt

In der heutigen Pressekonferenz im Landtag Magdeburg stellten Landesvorsitzende, Birke Bull, und Spitzenkandidat Wulf Gallert ein Sofortprogramm mit ersten Vorhaben der LINKEN in der neuen Landesregierung 2016 vor. Solidarität, soziale Gerechtigkeit, Ausbau der öffentlichen Daseinsvorsorge – das sind sowohl Kernthemen der LINKEN als auch zentrale... Weiterlesen


Er kann. Er will. Er wird.

Landesvorsitzende Birke Bull Spitzenkandidat Wulf Gallert stellten am Freitag die Kampagne zur Landtagswahl 2016 der Öffentlichkeit vor. der Öffentlichkeit vorgestellt. »Wir haben allen Grund, mit Mut und Selbstbewusstsein in die Auseinandersetzung zu gehen«, so Wulf Gallert. »Entscheidend wird sein, wie aktiv wir gemeinsam vor Ort erkennbar sind.... Weiterlesen